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Karlsruhe (KNA) Eine afghanische Familie aus einem Aufnahmeprogramm hat mit ihrer Klage um Einreise in Deutschland vor dem Bundesverfassungsgericht teilweise Erfolg gehabt. Die Karlsruher Richter wiesen die Bundesregierung an, die Visaanträge des ehemaligen Richters und seiner Familie umgehend zu prüfen, wie das Gericht am Donnerstagabend mitteilte. Die die Afghanen unterstützenden Menschenrechtler sind aber weiterhin besorgt und mahnen die Regierung nun zu Eile an.

Die Familie, ein ehemaliger oberster Richter aus Afghanistan mit Ehefrau und vier Kindern, hatte im Dezember 2022 eine Aufnahmeerklärung der Bundesregierung erhalten. Seitdem warte sie in Pakistan auf die Einreise nach Deutschland. Zuletzt habe der Familie aber die Abschiebung in ihr Heimatland gedroht. Dort sei ihr Leben massiv bedroht, da der Familienvater als Richter Mitglieder der radikalislamischen Taliban verurteilt habe.

Im vergangenen Juni hatte die Familie vor dem Verwaltungsgericht Berlin Klage und Eilantrag auf Erteilung eines Visums erhoben und Recht bekommen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hob den Beschluss Ende August jedoch auf. Es wertete die Aufnahmeerklärung als unverbindliche politische Entscheidung, von der sich die Bundesregierung auch wieder lösen könne.

Ziel der Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht und eines Eilantrags war die Erteilung eines vorläufigen Visums. Die Karlsruher Richter entschieden nun, den Fall nicht an das Oberverwaltungsgericht zurückzuweisen. "Angesichts der besonderen Dringlichkeit für die Beschwerdeführenden würde es der Besonderheit des Falles nicht entsprechen, das einstweilige Rechtsschutzverfahren zu erneuter Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurückzuverweisen", heißt es in der Mitteilung des Gerichts. Seitens der Bundesregierung stünden "keine zureichenden Gründe für die Verzögerung der Visaverfahren" entgegen.

Das Bundesinnenministerium teilte am Abend mit, es sehe sich durch das Urteil in seiner Position bestärkt, dass keine rechtsverbindliche Aufnahme für die betroffenen Personen bestehe. "Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass zeitnah über die Anfrage dieser Personen nach Visa-Erteilung entschieden werden muss. Nach Zuleitung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts werden wir die notwendigen Schritte einleiten", erklärte eine Sprecherin.

Für die Gesellschaft für Freiheitsrechte, die die Familie bei dem Rechtsvorhaben unterstützt hat, ist die Entscheidung nach eigenen Angaben zu wenig. "Nach drei Jahren in ständiger Angst hat die Familie immer noch keine Sicherheit vor Abschiebung und Folter – auch das Bundesverfassungsgericht schafft dazu trotz Lebensgefahr keine Klarheit", sagte die Verfahrenskoordinatorin der Organisation, Mareile Dedekind. Die Bundesregierung müsse ihrer Verpflichtung nachkommen. Für den Fall, dass die Visa der Familie abgelehnt würden, kündigten die Menschenrechtler an, Rechtsmittel einzulegen.

Vatikanstadt (KNA) Papst Leo XIV. hat den italienischen Schauspieler und Regisseur Roberto Benigni im Vatikan getroffen. Wie das vatikanische Presseamt am Donnerstagabend mitteilte, sprachen die beiden unter anderem über den Spielfilm "Das Leben ist schön". Für die Tragikomödie über die Schoah erhielt Benigni 1999 drei Oscars. Leo XIV. bezeichnete den Film in einem Interview als einen seiner vier liebsten Filme.

Anlass des Treffens war eine neue Fernsehproduktion Benignis, in der er über die Figur des Apostels Petrus und das Papsttum einen langen, nachdenklich-witzigen Monolog hält. Der Monolog mit dem Titel "Pietro un uomo nel vento" (Petrus - ein Mann im Wind) wird am 10. Dezember im italienischen Fernsehprogramm RAI 1 ausgestrahlt.

Benigni war ein großer Bewunderer von Leos Vorgänger Franziskus, der den toskanischen Komiker sehr schätzte. Im Mai 2024 hielt Benigni mit Zustimmung des Papstes auf dem Petersplatz vor rund 50.000 Zuhörern einen seiner berühmten Monologe. Darin sprach er unter anderem von dem Traum, dass irgendwann einmal auch eine Frau Papst werden könnte.

Karlsruhe (KNA) Eine afghanische Familie aus einem Aufnahmeprogramm hat mit ihrer Klage um Einreise in Deutschland vor dem Bundesverfassungsgericht teilweise Erfolg gehabt. Die Karlsruher Richter wiesen die Bundesregierung an, die Visaanträge des ehemaligen Richters und seiner Familie umgehend zu prüfen, wie das Gericht am Donnerstagabend mitteilte. Ziel der vorangegangenen Verfassungsbeschwerde und eines Eilantrags sei die Erteilung eines vorläufigen Visums gewesen.

Die Familie, ein ehemaliger oberster Richter aus Afghanistan mit Ehefrau und vier Kindern, hatte im Dezember 2022 eine Aufnahmeerklärung der Bundesregierung erhalten. Seitdem warte sie in Pakistan auf die Einreise nach Deutschland. Zuletzt habe der Familie aber die Abschiebung in ihr Heimatland gedroht. Dort sei ihr Leben massiv bedroht, da der Familienvater als Richter Mitglieder der radikalislamischen Taliban verurteilt habe.

Im vergangenen Juni hatte die Familie vor dem Verwaltungsgericht Berlin Klage und Eilantrag auf Erteilung eines Visums erhoben und Recht bekommen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hob den Beschluss Ende August jedoch auf. Es wertete die Aufnahmeerklärung als unverbindliche politische Entscheidung, von der sich die Bundesregierung auch wieder lösen könne.

Das Bundesverfassungsgericht entschied nun, den Fall nicht an das Oberverwaltungsgericht zurückzuweisen. "Angesichts der besonderen Dringlichkeit für die Beschwerdeführenden würde es der Besonderheit des Falles nicht entsprechen, das einstweilige Rechtsschutzverfahren zu erneuter Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurückzuverweisen", heißt es in der Mitteilung des Gerichts. Seitens der Bundesregierung stünden "keine zureichenden Gründe für die Verzögerung der Visaverfahren" entgegen.

Osnabrück (KNA) Der frühere Osnabrücker Bischof Franz-Josef Bode (74) zieht demnächst um. Der Möbelwagen Richtung Paderborn sei für Anfang Februar bestellt, meldet die Bistumszeitung "Aussicht". Mit seinem Eintritt in den Ruhestand sei Bode vor gut zwei Jahren in eine geräumige Wohnung in Osnabrück gezogen. Aber: "Die meisten Menschen in Osnabrück habe ich durch mein Amt kennengelernt, und das fällt ja jetzt weg", sagte der Altbischof dem Blatt. Zwar habe er viel Besuch und führe viele Gespräche, aber "das ist dann doch alles im Nachklang meines Bischofsamtes".

Nun sei in Paderborn jene Wohnung freigeworden, in der er schon in seiner Zeit als Weihbischof wohnte. "Ich bleibe Priester des Bistums Osnabrück", betonte Bode. "Und eines Tages möchte ich in der Bischofsgruft im Dom bestattet werden."

Der gebürtige Paderborner leitete rund 28 Jahre als Bischof das Bistum Osnabrück. Im März 2023 trat er vorzeitig zurück. Wesentlicher Grund war ein zuvor vorgestellter Zwischenbericht zu sexuellem Missbrauch im Bistum Osnabrück. Darin werden Bode Fehler im Umgang mit Missbrauchsfällen bescheinigt. Seit September 2024 steht Bischof Dominicus Meier (66) an der Spitze der Diözese.

Oberursel (KNA) Ein internes kirchliches Dokument zur Seelsorge im Spannungs-, Bündnis- und Verteidigungsfall sorgt laut einem Bericht für Kritik. Das Konzept beschreibe, wie Gemeinde-, Notfall- und Krankenhaus- sowie Polizei- und Gefängnis-Seelsorge den Staat im Kriegsfall unterstützen sollen, berichtete die Zeitschrift "Publik-Forum". Das Papier listet laut Bericht vorhandene Ressourcen der beiden großen Kirchen auf und skizziert Schulungsbedarfe, um etwa Kirchenvertreter auf ein Kriegsszenario vorzubereiten.

Das Papier, das der Zeitschrift vorliegt, nenne als zentrale Aufgaben der Kirchen emotionale Stabilisierung und Orientierungshilfe. Vorgesehen seien zudem kirchliche Krisenstäbe auf mehreren Ebenen.

"Die Einrichtung eines kompakten, circa zehnköpfigen ökumenischen Krisenstabs auf Bundesebene ist in Erwägung zu ziehen", zitiert die Zeitschrift aus dem Arbeitspapier mit dem Titel "Ökumenisches Rahmenkonzept Seelsorge und Akutintervention im Spannungs-, Bündnis- und Verteidigungsfall".

Der Theologe Gottfried Orth sieht darin einen problematischen Schritt. Man begebe sich auf den Weg der Kriegsvorbereitung, sagte er "Publik-Forum". Stimmen aus der kirchlichen Friedensbewegung fehlten vollständig. Orth betonte, die Kirche müsse widersprechen, wenn Krieg wieder als Option erscheine.

Auch die Ärztin und Co-Vorsitzende der Organisation Internationale Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges, Angelika Claußen, äußerte Bedenken. Die Kirchen würden sich staatlichen Vorgaben unterwerfen, die im Notstandsfall militärisch autorisiert würden. Sie sieht in den Planungen eine "Unterwerfung" der Kirchen.

Der katholische Militärbischof Franz-Josef Overbeck und sein evangelischer Amtskollege Bernhard Felmberg wollten sich auf Anfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) nicht äußern.

Balderschwang (KNA) Die blinde Schweizer Sängerin Bernarda Brunovic, im Halbfinale der Sat.1-Casting-Show "The Voice of Germany", bekreuzigt sich vor Auftritten. Ihre Umgebung reagiere unterschiedlich darauf, sagte die katholische Theologin dem christlichen Sender Radio Horeb im bayerischen Balderschwang. "Zum Teil werde ich angesprochen, zum Teil gar nicht. Was sich die Leute schlussendlich denken, liegt nicht mehr in meiner Macht." Sie stehe hinter sich selbst und dem, was sie tue. "Und es allen recht machen, kann ja niemand."

Kurz vor dem Halbfinale am Freitagabend sei sie gerade "voll motiviert, auf die Bühne zu gehen". Die Menschen könnten sich auf etwas Tolles freuen: "Wir sind eine bunte Gruppe von verschiedenen Kandidaten verschiedenster Stilrichtungen", kündigte die 32-Jährige an.

Was es von ihr zu hören gibt, könne sie im Vorfeld nicht verraten, sagt Brunovic: "Das bleibt eine Überraschung." Aber es sei ein ganz berühmter Song mit großen Emotionen. Sie sei guter Dinge, "dass ich möglichst viele vom Publikum abholen kann". Sie hoffe auf Unterstützung und darauf, ins Finale zu kommen.